...und sie werden mich nie finden

LEITARTIKEL von Dr. Otto Benesch, Vorsitzenden der Bundesvertretung Pensionisten in der GÖD
GÖD-Magazin 04/2009

Dr. Otto Benesch

Wir haben uns in der letzten Zeit daran gewöhnen müssen, dass wirtschaftspolitische Voraussagen nur mehr Momentaufnahmen sind und daher laufend korrigiert werden. Leider krass nach unten und je nach Forschungsinstitut immer um Differenzpunkte verschieden, wie nach dem Motto „derfs ein bisserl mehr sein“. Soweit, so seriös sollte man glauben, wenn da nicht in letzter Zeit zu den Prognosen die Forderung nach einer sofortigen Steuerreform gekommen wäre, um den Staat die Einnahmen zu verschaffen, die er für die steigenden Sozialausgaben braucht.

Die Segnungen der jüngsten, hoch gepriesenen Steuerreform sind noch nicht einmal auf den Gehaltskonten angelangt und schon sind Fachleute am Werk, die das konterkarieren wollen indem sie nämlich der Reform das Mäntelchen der „Reichensteuer“ umhängen. Das ist schließlich populär und mitreißend, dass nämlich diejenigen, die am irrwitzigen Finanzdebakel direkt oder indirekt Schuld tragen, auch zahlen sollen.

Natürlich im Inland und für diese Schuldigen werden sich die richtigen Steuern schon finden lassen, ganz besonders, wenn uns ein Nobelpreisträger bei den meist verschuldeten Staaten in die höchsten Ränge reiht. Man braucht daher kein Prophet zu sein, um zu sagen, was kommen wird. Der hiefür zuständige öffentliche Dienst wird im Inland auf die Reise geschickt werden, um die Reichen zu finden die zur Kasse gebeten werden sollen.

Das klingt genauso, wie die Behauptung jener heimischen Bankmanager über Kredite in Osteuropa, um die man bangt, die aber ohnehin zu 90 % in EU-Ländern offen sind und da gibt es doch Sicherheiten.

Da uns von den Erfindern der Reichensteuer nicht gesagt wird, wie viel sie bringen soll und die EU ihre Hilfsgelder im Osten nicht aus Liebe verteilen wird, muss die Steuerreform her, die für neuen Schwung in der Staatskasse sorgen soll und Schulden müssen schließlich irgendwann auch bezahlt werden. Da die verantwortlichen Bankmanager Einbußen bei ihren Bezügen hinnehmen müssen, werden sie bedauerlicherweise nicht mehr zu den Reichen zählen. Prädestiniert in der Öffentlichkeit ist allerdings der öffentliche Dienst um zur Kasse gebeten zu werden, aufgebläht und gut verdienend, der obendrein in Krisenzeiten nichts zu befürchten hat, außer er versucht, seine Rechte, wie jeder andere Werktätige in Österreich geltend zu machen.

Bringt man die große Zahl derer, die schon jetzt keine Steuern zahlen und – bei allem Optimismus – in nächster Zeit auch nicht zahlen werden können, in Abzug, verbleiben relativ Wenige, die zum Erhalt unseres Gemeinwesens beitragen dürfen, der öffentliche Dienst wird es tun müssen.

Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, was ich hier schon gesagt habe, dass wir nämlich Sparen gelernt haben, dazu brauchen wir keine vollmundige Politik, aber schon gar nicht brauchen wir jetzt den Ruf nach Solidarität, der aus verschiedenen Leserbriefecken an uns gerichtet wird. Denn alle diese Schreiber zahlen keinen Pensionsbeitrag.

Dr. Otto Benesch